Freitag, 25. April 2014

Korschenbroich 0 Sieben Parteien wollen in Stadtrat einziehen

In einem Monat wird der Rat gewählt. Während die CDU auf die absolute Mehrheit hofft, bangen andere Parteien um den Einzug. Von Jan Wiefels
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai treten in Korschenbroich sieben Parteien oder Gruppierungen an. Erstmals dabei ist die Deutsche Zentrumspartei. Die zentrale Frage dürfte allerdings sein, ob die CDU bei der Wahl die absolute Mehrheit holt. 2009 hat es für die Christdemokarten mit 44,2 Prozent nicht gereicht. Dass die CDU weiter die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen wird, ist angesichts der traditionellen Stärke der Partei in Korschenbroich wahrscheinlich.
An der Seite der CDU stand in der auslaufenden Legislaturperiode die SPD. Und das dürfte auch nach der Wahl in einem Monat so bleiben, sofern die CDU denn einen Partner braucht. Relativ geräuschlos arbeiteten die Fraktionen zusammen. Die Basis dafür legte der Kooperationsvertrag, den beide 2009 geschlossen hatten. Gemeinsam ist es den Fraktionen gelungen, die Haushaltssituation zu verbessern. Dazu trägt auch die freiwillige Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen bei. Der "Kommunal-Soli" geht zwar einerseits mit strikten Sparvorgaben einher, bescherte der Stadt anderseits aber auch rund 1,7 Millionen Euro vom Land. 2018 soll dann erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden.
Das Thema Haushalt hat auch Die Aktive für sich entdeckt. Damit will sich die Partei, die sich mit dem Thema Grundwasser profilierte, einen neuen Schwerpunkt geben. Damit wurde sie zuletzt zur drittstärksten Kraft im Rat. Interessant dürfte auch das Abschneiden der FDP werden. Nachdem eine Zusammenarbeit mit der CDU nach der letzten Kommunalwahl nicht zustande kam, dürfte ihr auch weiterhin die Oppositionsrolle im Stadtrat zukommen. Abzuwarten bleibt zudem, ob sich das Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag auf kommunaler Ebene bemerkbar machen könnte.

Die Grünen konnten sich in der vergangenen Legislaturperiode über einen späten Erfolg freuen, der sich nun erstmals bemerkbar macht. Nach der Wahl 2009 setzte sich Grünen-Chef Wolfgang Houben aus Kostengründen für die Verkleinerung des Stadtrats ein. Später wurde der Vorschlag wieder aufgegriffen, dieses Mal von CDU und SPD. Nun ist die Zahl der Sitze im Stadtrat auf 38 reduziert. Zudem ist das Stadtgebiet nur noch in 19 statt in 22 Wahlbezirke eingeteilt. Eng dürfte es für die Vertreter der Unabhängigen Linken Liste (ULLI) werden, die aktuell durch ein Mitglied im Rat vertreten ist. Die Zentrumspartei muss einen solchen Erfolg in Korschenbroich erst schaffen. In Dormagen beispielsweise ist sie seit vielen Jahren eine feste Größe.
Einen Bürgermeister wählen die Korschenbroicher erst 2015. Heinz Josef Dick tritt dann nicht mehr an.
Quelle: NGZ

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