Kaarst 1 0 Vertrag mit dem Bebop-Trägerverein geschlossen

Die Politiker wurden von der Mitteilung über den bereits abgeschlossenen Vertrag im Stadtrat überrascht.
 

Bereits am 6. Februar ist die Stadt eine rechtliche Verpflichtung mit dem Trägerverein Bebop Kaarst eingegangen. Mit dieser Mitteilung überraschte - etwas kleinlaut - Jugenddezernent Heinz Dieter Vogt die Politiker im Rat. "Es ist richtig, wir haben Sie nicht darauf aufmerksam gemacht", sagte er. Juristisch gibt es damit keine Möglichkeit mehr, Forderungen zu erfüllen - wie sie SPD und Grüne im März jeweils in einem Antrag eingebracht hatten.
So wollte die SPD nicht, dass das "Oberstufencafé des Albert-Einstein-Gymnasiums durch die Jugendhilfe finanziert wird", wie Anneli Palmen sagte. Ihre Partei hatte Verhandlungen mit dem Bebop-Träger gefordert und im Falle eines Scheiterns vorgeschlagen, dass das Bebop zunächst in die Trägerschaft der Stadt übergeht, bis durch ein Interessenbekundungsverfahren ein neuer Träger gefunden wird.
Die Sozialdemokraten wollten damit verhindern, dass Bebop-Personal weiterhin für das Oberstufencafé gebunden wird. Die Mitarbeiter sollten stattdessen außerhalb ihres Hauses auf Jugendliche zugehen und sie möglichst an die Einrichtung binden. Und gemäß eines Ratsbeschlusses von November letzten Jahres hatte das Bebop bis Ende 2016 Zeit, diese Veränderungen umzusetzen.
Gaumitz war jetzt richtig wütend. "Sie sind kein Amateur, aber wie Sie das hier umgesetzt haben, ist unter aller Kanone", ließ er Vogt wissen. Rückendeckung bekam er teilweise von der CDU. Und Bürgermeister Moormann entschuldigte sich für die Versäumnisse im Rathaus: "Es handelt sich zweifellos um einen Irrtum in der Verwaltung. Wir haben nicht in Erinnerung gebracht, was wir hätten in Erinnerung bringen müssen." Lars Christoph (CDU) mahnte Vertragstreue an: "Wir können die getroffene Vereinbarung nicht aufkündigen, nur weil uns was Neues eingefallen ist." Nachdem Elke Beyer den SPD-Antrag sehr zur Erleichterung der Verwaltung zurückgezogen hatte, skizzierte Christoph das weitere Vorgehen: "Es müssen Gespräche mit dem Trägerverein geführt werden mit dem Ziel, dass er den Vertrag ändert. Falls er das nicht tut, sind uns allerdings die Hände gebunden."

Quelle: barni