Vor einer
Woche lief die Frist aus, in der sich Parteien und Kandidaten für die
Kommunalwahl bewerben konnten, heute entscheidet ab 17 Uhr der
Wahlausschuss über die Zulassung der Bewerber. Damit geht der
Kommunalwahlkampf in die heiße Phase.
Bei der Verwaltung sind die Vorbereitungen weit
gediehen. Auf der Internetseite der Stadt wurde ein Wahlportal
eingerichtet, wo Ratsuchende klären können, wer wahlberechtigt ist oder
bis zu welchem Datum die Briefwahlunterlagen beantragt werden können.
Auch die Ergebnisse der Kommunalwahl des Jahres 2009 sind dort
aufgeführt. Mit dem Informationsangebot verbindet die Stadt auch etwas
Werbung in eigener Sache. Wer sich aktiv an der Wahl beteiligen möchte,
findet dort ein Anmeldeformular, mit dem er am 25. Mai einer von 1100
benötigten Wahlhelfern werden kann. Entlohnt wird diese Arbeit nicht,
aber es gibt immerhin ein so genanntes Erfrischungsgeld von 25 Euro.
Um die Wahl stemmen zu können, hat die Stadt im
Haushaltsplan für das laufende Jahr 291 000 Euro veranschlagt. "Wir
hoffen, dass wir 90 000 Euro vom Bund für die Europawahl am gleichen Tag
erstattet bekommen", berichtet Stadtpressesprecher Peter Fischer. Ob
das Geld reicht, weiß man nicht, denn die Aufwendungen etwa für die
Briefwahl sind schwer zu kalkulieren.
Zum Stichtag 20. April wird das Wählerverzeichnisses
erstellt. In das können sich Neuzugezogene auf Antrag noch bis 16 Tage
vor der Wahl nachtragen lassen. Stichtag: 9. Mai. Alle anderen sollten
spätestens am 4. Mai ihre Wahlbenachrichtigung im Briefkasten haben.
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