Dormagen Deichschutz-Aufgabe teuer für Stadt

Nach der Wahl des Erbentags, des 14-köpfigen Spitzengremiums des Deichverbandes Dormagen/Zons, wird weiter über die zukünftige Ausrichtung diskutiert. Von den bisherigen zehn Mitgliedern schafften es nur vier wieder in den Erbentag, die anderen zehn werden von Kandidaten gestellt, die die Interessengemeinschaft (IG) Deich benannt hatte. Die IG Deich fordert eine "Gebührengerechtigkeit" und sieht die Aufgabe des Hochwasserschutzes wie in Köln besser bei der Stadt aufgehoben. Von Carina Wernig
 

Dagegen spricht sich die Verwaltung aus, wie Stadtpressesprecher Harald Schlimgen erklärt: "Dann müssten mehrere städtische Mitarbeiter eingestellt werden, um die Arbeit, die der Deichverband ehrenamtlich leistet, zu übernehmen. Das ist im Haushaltssicherungskonzept nicht vorgesehen." Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann hatte darauf hingewiesen, dass die Aufgabe des Hochwasserschutzes eine zusätzliche freiwillige Leistung wäre: "Das wäre im Haushaltssicherungskonzept nicht leistbar." Deichgräf Eduard Breimann hatte von sechs bis acht Fachkräften für die Stadtverwaltung mehr gesprochen, sollten sich die IG-Deich-Vertreter mit ihren Forderungen durchsetzen.
Im Vorfeld der ersten Erbentagsitzung am 3. April wird Breimann den Vorstand, der erst 2015 neu gewählt wird, zu einer Sondersitzung einladen. "Ich gehe davon aus, dass bei einer sachbezogenen Arbeit die Zusammenarbeit von Vorstand und Erbentag wie bisher möglich sein wird", sagt Breimann.
Bisher sind alle 16 Deichverbände am Niederrhein so strukturiert wie der Dormagener Verband, bei dem die Rheinanlieger als die Nutznießer des Hochwasserschutz ihn auch bezahlen müssen. Die durchschnittlichen Jahresbeiträge liegen zwischen 28 und 36 Euro pro Grundstückseigentümer. "Die Konsequenzen aus einer Verbandsauflösung sind mehr als weitreichend", sagt Breimann und verweist nicht nur auf das 30-Millionen-Euro-Sanierungsprojekt des maroden Deiches, sondern auch auf die Tagesarbeit. "Immerhin gilt bisher das Urteil der Oberlandesgerichte, die ausdrücklich festgestellt haben, dass die Finanzierung der Deichverbände nach dem Vorteilprinzip zu erfolgen hat", betont Breimann. Ob Gohrer, Nievenheimer und andere Stadtteile, bei denen die Eigentümer auch zur Kasse gebeten werden sollen, damit einverstanden seien, sei offen.
Die 14 Erbentagsmitglieder in der Reihenfolge der meisten Stimmen sind: Karl Kress, Adolf Pamatat, Wilfried Bordelius, Martin Bauers, Hans-Josef Berchem, Max-Josef Kallen, Rainer Schoo, Klaus Kühn, Hermann Breunig, Brigitte Bauers, Rosemarie Albrecht, Hartmut Aschenbruck, Hubert Mux und Klaus Kleinalstede.

Quelle: NGZ