Korschenbroich Bauhof zieht an den Püllenweg

ngz-online.de Die Stadtpflege und der Abwasserbetrieb ziehen an den Püllenweg. Die Weichen für eine Auslagerung nach Kleinenbroich stellte gestern Abend der Hauptausschuss mit den Stimmen von CDU, SPD und Bündnisgrünen. mehr

Neuss Politik will Buslinie in Hammfeld

ngz-online.de Auf Antrag der Neusser Bündnisgrünen hat der Planungsausschuss einmütig beschlossen, dass die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke das Hammfeld über eine Haltestelle an das öffentliche Busnetz anschließen sollen. mehr

CDU will Bus statt Bahnlinie ins Hammfeld 

CDU will Buslinie 874 durchs Hammfeld führen 

Grüne für Bus-Haltestelle im Hammfeld 

Neuss Grüne wollen sozial ausgewogenere Kindergartengebühr

ngz-online.de Die Entscheidung der Landesregierung, das letzte Kindergartenjahr ab sofort beitragsfrei zu machen, versteht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen als Anregung, generell über Kindergartengebühren nachzudenken. mehr

Korschenbroich Gutachter gegen Fußgängerzone

ngz-online.de Die von den Bündnisgrünen immer wieder geforderte Fußgängerzone ist vom Tisch: Wolfgang Christ, Ingenieur aus Aachen, präsentierte dem Bauausschuss ein Gutachten zum Verkehrsfluss in der City. Die Situation an der Sebastianus- und der Steinstraße ist für ihn nicht dramatisch. mehr

Meerbusch Ostara: Sondersitzung geplatzt

rp-online.de Die für Dienstag angesetzte Sondersitzung des Planungsausschusses für das Ostaragelände ist vertagt. Die Politik, insbesondere Bündnis 90/Die Grünen, hat noch viele Fragen. Carat soll verbindliche Antworten finden. mehr


Ostara ohne Öko-Kraftwerk 

Korschenbroich Grüner kämpft für Fluglärmkommission

rp-online.de Die Fluglärmkommission für den Mönchengladbacher Airport soll bestehen bleiben, auch wenn ein Ausbau des Landeplatzes nicht mehr in Sicht ist. Dafür will sich der Korschenbroicher Ratsherr Wolfgang Houben (Bündnis 90/Grüne) einsetzen. mehr

CDU-Grimlinghausen: „Ortsumgehung nicht vom Tisch“

cdu-neuss.de Mit einer Falschmeldung versuchen die „Grünen“ in Neuss, die abschließende sachgerechte Prüfung einer Ortsumgehung für Grimlinghausen zu bekämpfen.

Falsch ist die von den „Grünen“ stammende Nachricht in der NGZ vom 25.3.2011: Der Planungsauschuss habe „auf Antrag der Grünen die weitere Planung einer Umgehungsstraße in Grimlinghausen einstimmig beendet.“

Richtig ist laut Protokoll vom 23.3.2011 –unterschrieben von Karl Heinz Baum (CDU) und Ingeborg Arndt (Bündnis90/Die Grünen) -, dass die Verwaltung einstimmig beauftragt wurde, zunächst zu dem Antrag der „Grünen“ Stellung zu nehmen.

Die CDU in Grimlinghausen sieht sich deshalb in ihrer Forderung bestärkt, die Planung einer solchen, ihren Stadtteil wirkungsvoll vom Verkehr entlastenden Umgehung fachlich-sachlich zu Ende zu prüfen. Die Grimlinghausener wollen wissen, ob und wie die scharfe Zäsur ihres Ortes durch die Bonner Straße städtebaulich und verkehrlich nachhaltig gemindert wird. Hierfür setzt sich die CDU seit langem in „Hippelank“ ein.

Regionalrat Düsseldorf Arbeitsgruppe "Innovationsregion Rheinisches Revier" beschlossen

Um das rheinische Braunkohlerevier effektiv in die Zukunft begleiten zu können, bedarf es des Blicks über die Grenzen der Regierungsbezirke hinaus. Aus diesem Grund gab der Regionalrat Düsseldorf jetzt einstimmig grünes Licht, mit den Kollegen aus dem Regionalrat Köln eine gemeinsame Arbeitsgruppe "Innovationsregion Rheinisches Revier" aus der Taufe zu heben.
In dem neuen Gremium ist der Rhein-Kreis Neuss gleich mehrfach vertreten. Als stimmberechtigte Mitglieder aus dem Kreis wurden berufen: Landrat Hans-Jürgen Petrauschke (CDU), der auch Vorsitzender des Regionalrats Düsseldorf ist, Harald Zillikens (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Jüchen, der Kreistagsabgeordnete Rainer Thiel (SPD) sowie Ingeborg Arndt (Bündnis 90/Die Grünen), die für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) im Landschaftsbeirat des Rhein-Kreises Neuss sitzt. Außerdem ist Landrat-Vertreter Jürgen Steinmetz beratendes Mitglied der überregionalen Arbeitsgruppe.
Beim Programm "Innovationsregion Rheinisches Revier" geht es im Wesentlichen um die strukturpolitische Begleitung wirtschaftlicher, geografischer und arbeitsplatztechnischer Veränderungen, die durch den langfristig rückläufigen Tagebau hervorgerufen werden. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die Beratungen übers Revier in den Kommissionen und Ausschüssen der beiden betroffenen Regionalräte vorzubereiten. Ziel ist ein sozial, ökonomisch und ökologisch nachhaltiger Umbau der Wirtschaftsstruktur der Region.

Grevenbroich Deutliches "Ja" zum Haushalt

ngz-online.de Der Haushalt 2011 wurde gestern Abend mit den Stimmen von CDU, SPD und Bündnis90/grünen verabschiedet. Im Etat klafft ein Loch von 21 Millionen Euro. Die Befürchtung der Politik: 2012 wird sich das Defizit verdoppeln. mehr

Neuss Grünen-Fraktion fordert neues Miet-Gutachten

ngz-online.de Die Mietwerterhebung der Hamburger Beratungsgesellschaft Analyse & Konzepte taugt nach Überzeugung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag als Grundlage für eine Beschlussfassung wenig. Deshalb fordert sie ein neues Gutachten. "Nur so können wir die Debatte versachlichen", sagt der Fraktionsvorsitzende Erhard Demmer. mehr

GRÜNE: Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Kreis Neuss haben ein Recht auf saubere Luft!

RKN - Die Fraktion der GRÜNEN im Rhein-Kreis Neuss hat sich heute mit einer ausführlichen Anfrage an die Kreisverwaltung gewandt. Dazu der Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Rhein-Kreis Neuss, Erhard Demmer:

„Wir wollen wissen, wie es um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Kreis Neuss bestellt ist. Feinstaub kann so schädlich wie Passivrauchen sein und die Leid Tragenden sind insbesondere Menschen in der Nähe von Feinstaub-Schadstoffquellen, ältere Menschen und Kinder. Darum stellt unsere gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. med. Sylke Markert-Kütemeyer, heute eine ausführliche 12 Fragen umfassende Anfrage.

Diese betreffen zum einen die aktuellen Feinstaubwerte in unserer Region, aber auch, wie diese mit eventuellen Krankheitsbildern in Zusammenhang gebracht werden können. Denn je nach Größe sind die Partikel verantwortlich für ein erhöhtes Asthma-, Herzinfarkt- oder

Schlaganfallrisiko, um nur einige Krankheitsbilder zu nennen.“

Dr. Sylke Markert-Kütemeyer ergänzt: „Wir dürfen nicht länger über Fakten hinwegsehen und müssen endlich in Zusammenhängen denken. Darum benötigen wir genaues Datenmaterial und ein mutigeres Vorgehen gegen Feinstaub-Verursacher, um die Gesundheit der Menschen zu verbessern. Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Kreis Neuss haben ein Recht auf saubere Luft!“, so die sachkundige Bürgerin der GRÜNEN Fraktion abschließend.

- Quelle: B90/Grüne - FRAKTION IM RHEIN-KREIS NEUSS

Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen

Zum Antrag: Kli­ma­schutz für den Haupt-, Finanz- und Wirt­schafts­för­de­rungs­aus­schuss 3.2.2011

Reak­tion auf die Pres­se­er­klä­rung der FDP vom 25.01.2011

„Veggi-Day“ für Meerbusch

Akti­ver Kli­ma­schutz durch bewusste Ernährung

Der Antrag beinhal­tet folgendes: Der Aus­schuss beschließt, dass in den Ein­rich­tun­gen und Ver­wal­tungs­be­rei­chen der Stadt Meer­busch (Schu­len, Kitas und Kan­ti­nen) an einem Tag in der Woche im Ange­bot auf Fleisch­pro­dukte ver­zich­tet wird. Die Ver­wal­tung wird beauf­tragt, für ent­spre­chende Rege­lun­gen bei den kirch­li­chen und pri­va­ten Kin­der­ta­ges­stät­ten, Restau­rants, Men­sen, Betriebs­kan­ti­nen und natür­lich allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern in der Stadt Meer­busch zu wer­ben und dies zu einer gemein­sa­men Kam­pa­gne zu bündeln.
Wir hal­ten den Don­ners­tag für sinn­voll, da bereits in vie­len Kom­mu­nen so eingeführt.
Link zum Antrag und Begründung:

http://www.meerbusch.de/C1256CBC0039A95D/0/528CD38DC4A4A142C125781E003A3BCF/$file/TOP%203%20Anlage.pdf?open

 Wei­ter­ge­hende Kurz­in­fos zum Veggie-Day:
 Die Idee eines fleisch­freien Tages ist dem Ex-Beatle und Vege­ta­rier Paul McCart­ney zu ver­dan­ken. Unter dem Titel „Veggie-Day“ ver­brei­tet sich Mc Cart­neys Anre­gung nun auf dem Kontinent.

• Gent in Bel­gien war die erste Stadt in Europa, Bre­men, Schwein­furt und Wies­ba­den sind die ers­ten deut­schen Städte die den Veggie-Day ein­ge­führt haben.
• Dass aus­ge­rech­net der Don­ners­tag zukünf­tig fleisch­frei sein soll, ist dabei weder Zufall noch Will­kür. Eine Stu­die hat fest­ge­stellt, dass die­ser Tag der belieb­teste Kan­ti­nen­tag ist.
• Erfreut sind wir über die Tat­sa­che, dass auch große Unter­neh­men aus Meer­busch wie EPSON und Kyo­cera Ihre Bereit­schaft zur Teil­nahme bekun­det haben. So besteht tat­säch­lich die Chance, dass die frei­wil­lige Betei­li­gung schnell anwach­sen könnte und die Idee viele Nach­ah­mer fin­den wird.

 Ver­wun­de­rung löste bei den Grü­nen  die Pres­se­er­klä­rung der FDP zu die­sem Thema aus:
Das Fazit der FDP „Nicht ein­mal ein Tag „Fri­sche­markt“ macht den ein­jäh­ri­gen Fleisch­ver­zicht aller Meer­bu­scher, vom Baby bis zu den Urgroß­el­tern zunichte“ beweißt nicht nur deut­li­che Schwie­rig­kei­ten des Ver­fas­sers beim Drei­satz, son­dern zeugt von einer sinn­freien Ver­wei­ge­rungs­hal­tung zukunfts­wei­sen­den  Maß­nah­men und Ideen gegen­über. Eine ernst­hafte, inhalt­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit dem Thema fin­det nicht statt.  Außer­dem exis­tiert natür­lich kein Zusam­men­hang zwi­schen der mög­li­chen Ein­füh­rung eines „vege­ta­ri­schen Tages“ und der zukünf­ti­gen Bebau­ung des Ostara-Geländes. Eine solch milchmä­chen­hafte Berech­nung, ver­bun­den mit einer fal­schen Ver­knüp­fung von zwei grund­sätz­lich unter­schied­li­chen Sach­ge­bie­ten ent­blößt die FDP eher als die „Nach-Dem-Ostara-Beschluss-Gegen-Alles-Partei“ denn als wirk­lich ernst­zu­neh­men­den Poli­tik­part­ner für zukunfts­re­le­vante Politikfelder.
Es dürfte inter­es­sant sein zu beob­ach­ten, ob die FDP die­ser Grund­hal­tung treu bleibt und zukünf­tig alle CO² redu­zie­ren­den Maß­nah­men kate­go­risch ablehnt mit dem Hin­weis auf die  Beschluss­fas­sung zu Ostara.
 Jörg Schlei­fer, FDP schreibt:
„Veggi-Day“ in Meer­busch: När­risch, schein­hei­lig oder was?
 Wir mei­nen:
Veg­gie Day in Meer­busch: Nach­hal­tig, sinn­voll und zeitgemäß!
 Bündnis90/ Die Grünen
 Ingrid Maas
Orts­ver­bands­vor­sit­zende

Neuss Grüne: Land soll mehr Geld für Neusser Theater geben

NGZ-Online.de Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Absicht der NRW-Kulturministerin Ute Schäfer (SPD), die kommunale Theaterlandschaft mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,5 Millionen Euro zu unterstützen. "Wir können nur hoffen, dass davon auch Gelder nach Neuss fließen und fordern den Bürgermeister und seine Kulturdezernentin auf, sich für Zuschüsse für beide Neusser Theater einzusetzen", kommentieren die beiden Kulturausschussmitglieder, Hedwig Claes und Roland Kehl, die Meldung. Nach Ansicht der Grünen muss das Land NRW nicht nur die Stadt- und Landestheater zusätzlich unterstützen, sondern sollte auch die Arbeit der freien Theater, wie zum Beispiel das Theater am Schlachthof, würdigen und auf bessere finanzielle Beine stellen.

Jüchen An Unterkünften sparen?

NGZ-Online.de In Jüchen sinkt seit Jahren die Zahl der Asylbewerber, Obdachlosen und Aussiedler. Die Gemeinde unterhält noch drei Einrichtungen. Die Jüchener Bündnisgrünen schlagen jetzt vor, in dem Bereich zu sparen. mehr

Kaarst Zu viel Schlamm im Nordkanal – Wasser steigt

NGZ-Online.de Die Stadt richtet wieder einen Arbeitskreis Grundwasser ein. Das beschloss jetzt der Hauptausschuss einstimmig auf Antrag der Grünen. Die Bürgerinitiative und der Arbeitskreis Grundwasser im Förderkreis Holzbüttgen hielten einen Vortrag. Obwohl der Wasserabfluss des Nordkanals sinkt,... mehr

Rhein-Kreis Neuss Neujahrsempfang der Grünen in der Alten Post

NGZ-Online.de Der traditionelle Neujahrsempfang des Stadtverbandes und des Kreisverbandes Neuss von Bündnis 90/Die Grünen findet am 29. Januar ab 10 Uhr in Neuss in der Alten Post statt. Eingeladen sind wieder alle Mitglieder, Vertreter der Verbände und Institutionen aus Stadt und Kreis Neuss und natürlich alle Interessierten. Der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel, MdL der Grünen, hat ebenfalls sein Kommen angekündigt hat. Von ihm werden Aussagen zum Dioxinskandal erwartet.

Neuss Kaufsonntag: Landrat beanstandet Dringlichkeitsbeschluss nicht

NGZ-Online.de Die Kommunalaufsicht des Rhein-Kreises Neuss beanstandet den vom Neusser Bürgermeister Herbert Napp gefassten Dringlichkeitsbeschluss zum Verkaufsoffenen Sonntag nicht. Dies geht aus einem Schreiben an die Neusser Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen hervor, die sich am Donnerstag an den Landrat als Kommunalaufsichtsbehörde gewandt haben. mehr

Dormagen Jamaika: "Vier harte Jahre

NGZ-Online.de Die Koalitionäre von CDU, FDP und Bündnis 90/Grüne bemühten sich gestern, ihre Zusammenarbeit nicht nur als Zweckbündnis darzustellen. Die Fraktionsvorsitzenden sehen gute Perspektiven für die Allianz – über 2014 hinaus. mehr

Grevenbroich Wird Erftauen-Trasse gekippt?

NGZ-Online.de Der Lückenschluss zwischen Wevelinghoven und Kapellen (L 361n) bleibt strittig: Die Bündnisgrünen sind überzeugt, die Straße stoppen zu können. Aber der Landesbetrieb Straßen setzt auf eine "umweltverträgliche Lösung". mehr

Korschenbroich Sparbeschlüsse: Schützen müssen zahlen

ngz-online.de Für die Korschenbroicher Vereine gibt es künftig 20 Prozent weniger Zuschüsse – die Schützenvereine und Bruderschaften müssen sich in eben dieser Höhe an den Reinigungskosten beteiligen. Dies beschloss jetzt der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD, wobei es allerdings knapp wurde, denn auch zwei CDU-Vertreter stimmten für den von Wolfgang Houben (Bündnis 90/Die Grünen) gestellten Antrag, die Schützen bei den Reinigungskosten mit einem Betrag von 5400 Euro heran zu ziehen. Dies wären nämlich 20 Prozent der im Hauptausschuss genannten Kosten von 27 000 Euro. Wie Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze jetzt klarstellte, sind in diesem Betrag allerdings nicht nur die Reinigungskosten enthalten, die de facto bei lediglich 11 000 Euro liegen. Wolfgang Houben mochte allerdings von dem höheren Ausgangsbeitrag nicht lassen, wofür er neben der Zustimmung von zwei Christdemokraten auch die der FDP und der "Aktiven" fand. mehr