Neuss Erfinder droht 3M mit Millionen-Klage

rp-online.de Ein Erfinder aus München will 3M auf mehrere Millionen Euro Schadensersatz verklagen, weil ein Tochterunternehmen des Konzerns angeblich seine Patente verletzt hat. Markus Ziesing nimmt für sich in Anspruch, Technologie für elektronische Fußfesseln entwickelt zu haben, die nun von ElmoTech, einer 3M-Tochter mit Sitz in Israel, produziert und von 3M Deutschland in Neuss verkauft würde. Spätestens Mitte Oktober soll eine Feststellungsklage beim Landgericht München eingereicht werden. Dies kündigte gestern die Kanzlei Lutz Libbertz an, die den Erfinder vertritt. Den Schaden für ihren Mandanten beziffert sie auf 23 Millionen Euro. Ziesing habe im Jahr 2000 ein Patent für die Technologie angemeldet. Die mit GPS-Sendern ausgestatteten Fußbänder sollten ursprünglich etwa dazu dienen, Kinder in einem Kaufhaus nicht zu verlieren. Inzwischen werden sie vor allem eingesetzt, um Straftäter zu überwachen. Ab 2012 will auch Bayern die Fußfessel einsetzen. 3M-Sprecher Manfred Kremer zeigte sich gestern von den Vorwürfen überrascht: Ohne eine Klageschrift, aus der deutlich werde, wo der Erfinder seine Rechte verletzt sehe, könne 3M den Fall nicht kommentieren. Auch gehöre Elmo Tech noch nicht lange zu 3M. Die Historie von Einzelentwicklungen sei deshalb kaum zu beurteilen.